Sozialversicherung. Statusfeststellungsverfahren

Die DRV Bund bietet einen unverbindlichen Selbstcheck zum Statusfeststellungsverfahren an.

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) hat auf ihrer Homepage den sog. Selbstcheck Erwerbsstatus veröffentlicht: Dabei handelt es sich um einen Online-Fragebogen zur Einschätzung, ob eine bestimmte Tätigkeit tendenziell eher als abhängige Beschäftigung oder als selbstständige Tätigkeit einzuschätzen ist. Hintergrund ist das sogenannte Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7a SGB VI, in dessen Rahmen geprüft werden kann, ob bei einem Auftragsverhältnis eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Der Selbstcheck findet sich auf der Internetseite der DRV Bund.

Der Selbstcheck enthält mehrere Fragen zur ausgeübten Tätigkeit, zur Eingliederung in den Betrieb und zum Unternehmerrisiko, die aus Auftragnehmer- oder aus Auftraggebersicht beantwortet werden können. Die Beantwortung dieser Fragen dauert 10 bis 15 Minuten. Nach der Beantwortung kann eine Einschätzung angefordert werden, ob das Rechtsverhältnis eher als abhängige Beschäftigung oder als selbstständige Tätigkeit einzuschätzen ist. Diese Einschätzung basiert nach Angaben der DRV Bund auf den Angaben zu den einzelnen Fragen und der Bewertung dieser Angaben nach den durch die Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien.

Die DRV Bund betont, dass es sich bei dieser Einschätzung nur um eine erste Tendenz zur Orientierung handelt, die unverbindlich ist und die Durchführung des Statusfeststellungsverfahrens nicht ersetzt. 

Der Selbstcheck kann nicht für Tätigkeiten von Gesellschafter-Geschäftsführern (GmbH), mitarbeitenden Gesellschaftern (GmbH) und Fremdgeschäftsführern (GmbH) angewendet werden.